Summary

  • Andrew Alston und seine Mitautoren schlugen vor, Regierungen nach einer angeordneten Internetsperre zwölf Monate lang keine neuen Nummernressourcen zuzuteilen; mehrheitlich staatliche Unternehmen wären ebenfalls betroffen gewesen.
  • Die AFRINIC-Politiksitzung im Mai 2017 fand keinen Konsens. Streitpunkte waren die Urteilsfähigkeit der Registry und Schäden für Menschen, die den Abschaltbefehl nicht erteilt hatten.

Wer eine Sperre vermutete, sollte sie AFRINIC melden können. Es folgten zwei Wochen, in denen die Community Belege sammeln durfte, und zwei weitere für die Prüfung durch ein Governance-Komitee. Bei einer staatlich angeordneten vollständigen oder teilweisen Sperre sollten die Regierung und Unternehmen mit mehr als 50 Prozent Staatsanteil nach Ende der Sperre zwölf Monate lang keine neuen Ressourcen erhalten. Drei Fälle innerhalb von zehn Jahren konnten sogar den Entzug vorhandener Ressourcen auslösen. Bildungs- und Forschungseinrichtungen waren ausgenommen. Die Protokolle von AFRINIC-26 halten diese nie verabschiedeten Regeln fest.

Andrew Alston hatte den Vorschlag mit Ben Roberts und Fiona Asonga eingebracht. In einer öffentlichen Debatte im April beschrieb er den Verlust für Betreiber und Nutzer, wenn eine Regierung das Netz abschalten lässt. Er wollte die Strafe auf den Staat richten und sprach über Ausnahmen für Bildung und kritische Dienste. Ausgerechnet das Mittel blieb heikel: Eine Registry führt Buch über Nummerninhaber. Der Entwurf hätte sie zusätzlich Anschuldigungen prüfen, staatliche Eigentumsverhältnisse beurteilen und Zuteilungen als Sanktion einsetzen lassen.

Am 31. Mai in Nairobi kam der Widerspruch auf den Punkt. Den Sitzungsprotokollen zufolge hielten Teilnehmer den Nummern-Policy-Prozess für das falsche Forum. AFRINIC fehle die Kapazität, die Gründe und Rechtmäßigkeit einer Abschaltung zu bewerten. Nummern würden nach Netzbedarf vergeben, nicht nach politischem Wohlverhalten. Andere fragten, was Bürger und Endnutzer träfe, die mit dem Befehl nichts zu tun hatten. Die Vorsitzenden erklärten fehlenden Konsens und schickten den Text zurück auf die Mailingliste. AFRINIC hatte zuvor klargestellt, dass Community-Mitglieder den Entwurf eingereicht hatten, nicht AFRINIC Ltd selbst.

Wenig später verurteilten AFRINIC und weitere afrikanische Internetorganisationen in einer gemeinsamen Erklärung die Sperren und bezeichneten diese Sanktionsidee dennoch als nicht tragfähig. Man musste die Abschaltung nicht gutheißen, um der Nummernverwaltung den Richterstuhl zu verweigern.