Zusammenfassung

  • Am 15. September legte die NT EPA eine EIS-Prüfung fest, erteilte aber keine Umweltgenehmigung. Das Bundesportal führt das EPBC-Verfahren weiterhin mit dem Status „Awaiting additional information“.
  • Die Bundesbehörde fordert weitere Angaben zu Arten. Die NT EPA hat ihre eigene Frist für die Entscheidung über die Terms of Reference ausgesetzt, um sich mit der National Environmental Protection Agency abzustimmen.

Die Entscheidung vom 15. September und die Mitteilung vom 7. Oktober betreffen zwei unterschiedliche Schritte. Zunächst wählte die Northern Territory Environment Protection Authority (NT EPA) für Project Ares die Prüfung mittels Environmental Impact Statement (EIS). Später teilte sie mit, dass sie die Frist für die Entscheidung über die Terms of Reference ausgesetzt habe, um sich mit der National Environmental Protection Agency (NEPA) abzustimmen. Keine der beiden Mitteilungen genehmigt den von Energy North geplanten Rechenzentrumscampus mit 1 GW IT-Kapazität.

Es laufen zwei Verfahren auf Grundlage unterschiedlicher Gesetze. Die NT EPA bestimmt nach dem Environment Protection Act des Northern Territory, wie mögliche Umweltauswirkungen in ihrem Zuständigkeitsbereich geprüft werden. Eine Umweltgenehmigung folgt erst nach der EIS und dem Bewertungsbericht der NT EPA. Die Bundesprüfung fällt unter den EPBC Act und hat einen eigenen Entscheidungsweg.

Die Bundesunterlagen erklären, warum die Verfahren noch nicht zusammengeführt sind. Energy North reichte die EPBC-Vorlage am 29. Juni ein, bevor die Zuständigkeit für Bundesprüfungen am 1. Juli auf NEPA überging. In einer Stellungnahme vom 20. August an die NT EPA erklärte NEPA, am 24. Juli zusätzliche Informationen angefordert zu haben, insbesondere zu gelisteten bedrohten und wandernden Arten. Die Behörde setzte daraufhin die gesetzliche Entscheidungsfrist nach Abschnitt 76 des EPBC Act aus. Zum Zeitpunkt des Schreibens lagen die angeforderten Informationen laut NEPA noch nicht vor. Auch am 15.

Oktober zeigte das öffentliche EPBC-Portal für das Verfahren 2026/10560 weiterhin „Awaiting additional information“. Das ist eine datierte Statusangabe, keine Prognose der späteren Entscheidung.

Die Nachforderung betrifft mehr als eine Artenliste. In ihren Kommentaren zum Entwurf der NT Terms of Reference regte NEPA klarere Vorgaben für Meilensteine des Übergangs zu erneuerbarer Energie an. Außerdem nannte sie wandernde Arten, kartierte grundwasserabhängige Ökosysteme und Oberflächengewässer, Abwasserbehandlung und -wiederverwendung, Wasserresilienz unter künftigen Klimaszenarien, Brandregime sowie Monitoring und Berichterstattung. Dies sind Vorschläge an die NT EPA, keine bereits beschlossenen endgültigen Anforderungen.

Auch der mögliche bilaterale Prüfweg ist noch offen. NEPA erklärte, Project Ares könne für eine Prüfung nach dem bilateralen Abkommen zwischen dem Commonwealth und dem Northern Territory infrage kommen; ausschlaggebend seien die EPBC-Entscheidung und ihr Zeitpunkt. Die EIS-Leitlinie der NT EPA sieht vor, dass Terms of Reference Anforderungen des Bundes zu geschützten Angelegenheiten berücksichtigen können, sofern ein bilaterales oder akkreditiertes Verfahren gilt. Daraus lässt sich ableiten, dass die Bundesentscheidung klären könnte, ob eine EIS beide Zuständigkeiten informiert.

Die veröffentlichten Unterlagen sagen nicht, dass dieses Verfahren für Project Ares bereits angewendet wird.

Die Begründung der NT EPA betrifft die Aussagekraft der vorhandenen Informationen. Sie sieht mögliche erhebliche Auswirkungen auf zehn Umweltfaktoren und hält die Angaben zu den meisten Aspekten für unzureichend, um den Prognosen und der Wirksamkeit vorgeschlagener Minderungsmaßnahmen zu vertrauen. Das Vorhaben ist weiterhin ein Vorschlag: bis zu 4 Gigaliter Grundwasser jährlich, Solar- und Batteriespeicher, Gaskraft und eine vorläufige Störungsfläche von 19.150 Hektar innerhalb eines Projektgebiets von 186.000 Hektar.

Diese Werte beschreiben den eingereichten Plan, nicht den tatsächlichen Verbrauch, eine gebaute Fläche oder genehmigte Arbeiten.

Die NT EPA verzeichnet sechs Stellungnahmen von Behörden und 63 Beiträge aus der Öffentlichkeit. In der Begründung werden wiederkehrende Themen zu Wasser, Lebensräumen, kumulativen Folgen, Energiewende, Flächeninanspruchnahme und Kulturwerten aufgeführt. Die Zahl zeigt Beteiligung, aber weder eine Abstimmung noch eine Zustimmung. Eingaben können Lücken im Kenntnisstand sichtbar machen; die gesetzlichen Entscheidungsbefugnisse bleiben bei den jeweils zuständigen Behörden.

Die nächsten überprüfbaren Hinweise stehen in den Dokumenten: Liefert Energy North die von NEPA verlangten Angaben? Ändert sich der EPBC-Status? Wann veröffentlicht die NT EPA endgültige Terms of Reference, und welche Bundeskommentare werden darin berücksichtigt? Der spätere EIS-Entwurf sollte zeigen, wie Energy North auf die Anforderungen eingeht und welche Unsicherheiten bleiben. „EIS festgelegt“ beschreibt derzeit den Prüfweg, kein positives oder negatives Umwelturteil über das Vorhaben.

Quellen