- Internetregister sind dazu bestimmt, Nummernressourcen zu verwalten, nicht um Verhalten zu beurteilen oder Sanktionen zu verhängen.
- Die Verwechslung von Administration und Vollzug gefährdet das Vertrauen, die Vorhersehbarkeit und die Stabilität der Internetinfrastruktur.
„Die Rolle eines Registers ist administrativ, nicht strafend. Beides zu verwechseln ist einer der gefährlichsten Fehler der Internet-Governance. Ein Register existiert, um genaue Aufzeichnungen zu führen: wer welche Nummer nutzt und nach welchen dokumentierten Verfahren. Es ist im Wesentlichen ein Adressbuch. Von einer solchen Institution zu verlangen, Verhalten zu überwachen, Sanktionen zu verhängen oder Entitäten zu ‚bestrafen‘, ist ein Kategorienfehler.“
——Lu Heng, CEO von Cloud Innovation, CEO der LARUS Ltd, Gründer der LARUS Foundation.
Administration ist nicht Vollzug
Lu Hengargumentiert in seinem Aufsatz„Warum Register niemals zu Vollzugsorganen werden dürfen“, dass Internetregister eine eng definierte, aber entscheidende Position in der globalen Internetinfrastruktur einnehmen. Ihr Zweck ist es, Informationen über Nummernressourcen aufzuzeichnen und zu bewahren, wobei Genauigkeit und Kontinuität durch dokumentierte Verfahren gewährleistet werden. Diese administrative Funktion untermauert den technischen Betrieb des Internets, gibt den Registern jedoch nicht die Befugnis, Entitäten zu disziplinieren oder zu sanktionieren.
Laut Heng ist es in jedem verantwortungsvollen Governance-System irrational, wesentliche Registerdienste als Hebel gegen vermeintliches Fehlverhalten einzusetzen. Die Verweigerung oder der Entzug von Nummernressourcen als Bestrafung verwechselt die Führung von Registern mit der Durchsetzung von Gesetzen. In ausgereiften Systemen werden Verhaltensstreitigkeiten auf geeignetem rechtlichem Weg behandelt, nicht durch die Vorenthaltung grundlegender Dienste.
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Hoheitliche Autorität und ordnungsgemäßes Verfahren
Der Text betont, dass Regeln und Compliance notwendig sind, aber Konsequenzen von Institutionen mit hoheitlicher Autorität durchgesetzt werden müssen. Gerichte, Regulierungsbehörden und Regierungen arbeiten mit rechtlichen Mandaten, Verfahrensgarantien und Rechenschaftsmechanismen. Bei Registern ist das nicht der Fall. Sie arbeiten durch freiwillige Teilnahme und vertragliche Vereinbarungen, nicht durch Gesetze.
Heng besteht darauf, dass ein Register nicht gleichzeitig als Verwalter, Staatsanwalt und Richter agieren kann, ohne seine Legitimität zu gefährden. Wenn ein Register dies versucht, riskiert es das Vertrauen der Netzwerke zu verlieren, die auf seine Neutralität angewiesen sind. Das Fehlen eines ordnungsgemäßen Verfahrens macht Vollzugsmaßnahmen von Registern von Natur aus instabil und schwer zu rechtfertigen.
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Trennung von Gemeinschaft und Infrastruktur
Eine zentrale Quelle der Verwirrung, erklärt Heng, liegt in der Unfähigkeit, Gemeinschaftsplattformen von der Verwaltung der Nummernressourcen zu unterscheiden. Register können Mailinglisten oder Foren im Rahmen der Verwaltung von Diskussionsräumen moderieren, aber diese Befugnis erstreckt sich nicht auf die Kontrolle von Nummernressourcen. Diese operieren auf einer anderen rechtlichen und Governance-Ebene, auf der Ermessen streng begrenzt sein muss.
Die Gefahr verstärkt sich beim sogenannten Gemeinschaftsmodell, das in der Praxis eine kleine, selbstselektierte Gruppe umfasst, deren Ansichten möglicherweise nicht die globale Mitgliedschaft oder die Vielfalt der rechtlichen Umgebungen widerspiegeln. Während sich die Internetkoordination zu einer kritischen Infrastruktur entwickelt hat, müssen die Grundsätze des universellen und nichtdiskriminierenden Zugangs vorherrschen. Register müssen die Aufzeichnungen führen und Übertragungen durchführen, während die Durchsetzung ausschließlich in der Zuständigkeit hoheitlicher Behörden verbleibt.
Die Überschreitung dieser Grenze schafft Unvorhersehbarkeit und lädt zu Missbrauch ein, was die Grundfesten des Internets schwächt.