Zusammenfassung

  • Die CEPT-Staaten wollen in ITU-Resolution 139 zwei Lücken benennen: fehlende Infrastruktur und Menschen, die trotz vorhandener Abdeckung das Internet nicht nutzen.
  • Das Entwicklungsbüro soll vorrangig Partnerschaften gegen die zweite Lücke aufbauen, etwa zu Gerätepreisen, digitalen Fähigkeiten, Barrierefreiheit und lokalen Inhalten.

Der Sendemast hat sein Soll erfüllt. Das sagt noch wenig darüber, ob jemand online geht. Addendum 25 zu Beitrag 75, im ITU-Dokumentenregister geführt, will deshalb die Sprache der Resolution 139 ändern. „Abdeckungslücke“ meint Orte ohne geeignete Infrastruktur; „Nutzungslücke“ meint Menschen im versorgten Gebiet, die das Internet nicht verwenden. Daraus folgt ein Auftrag: Der Direktor des Telekommunikations-Entwicklungsbüros soll Partnerschaften aufbauen und die Zusammenarbeit bei nachfrageseitigen Hürden vorrangig verstärken.

Die Fassung von 2022 kannte niedrige Breitbandnutzung bereits. Sie nannte Erschwinglichkeit und digitale Kenntnisse und forderte Messgrößen, Infrastrukturhilfe, Weiterbildung und Erfahrungsaustausch. Die CEPT-Ergänzung setzt den Hebel anders an. Sie benennt das Ausbleiben der Nutzung als eigenen Arbeitsgegenstand und verbindet ihn mit konkreter Hilfe für Mitglieder: bezahlbare Geräte und Dienste, Barrierefreiheit, Fähigkeiten, regulatorische Kapazität und Inhalte, die vor Ort etwas taugen. Auch die Entscheidungen der Nutzer sollen in nationale Strategien einfließen.

Die ITU-Zahlen für 2025 zeigen, weshalb das eine Ratsfrage ist. Mehr als 96 Prozent der Weltbevölkerung haben Mobilfunk-Breitbandabdeckung; etwa 2,2 Milliarden Menschen bleiben offline. Beide Angaben messen Unterschiedliches. Die Vorlage behauptet, dass die große Mehrheit der Offline-Bevölkerung bereits in versorgten Gebieten lebt, und nennt Kosten, fehlendes Können, unpassende Inhalte sowie Sicherheitsbedenken als Hemmnisse.

Die Arbeit an Netzen im ländlichen Raum bleibt im Text. Neu ist die ausdrückliche Pflicht, nach der Bauphase Partner für die Nutzung zu suchen. Mitgliedstaaten sollen weiterhin Menschen befragen, für die Infrastrukturprogramme gedacht sind. Der Wert dieser Befragung steigt, wenn eine Behörde zwischen fehlendem Empfang und einem unbezahlbaren Gerät unterscheiden muss. Über die vorgeschlagene Formulierung entscheidet PP-26.

Quellen