Zusammenfassung

  • Laut EB#195-R-09 bestimmte der RIPE-NCC-Exekutivrat Lars-Johan Liman und die Community-Teilnehmerin Franziska Lichtblau für den Stiftungsrat der Rob Blokzijl Foundation, nachdem Falk von Bornstaedt seinen Rückzug angekündigt hatte.
  • Der Beschluss erhielt eine Mehrheit; ein Ratsmitglied enthielt sich wegen eines Interessenkonflikts. Der Entwurf des Protokolls nennt die Person nicht. Die Stiftungssatzung sieht eine separate einstimmige Ernennung durch den Stiftungsrat vor.

Das Protokoll vom September beschreibt eine Nachfolge in mehreren Schritten, nicht eine mit einer einzigen Abstimmung abgeschlossene Ernennung. Falk teilte dem RIPE-NCC-Exekutivrat mit, dass er den Stiftungsrat der Rob Blokzijl Foundation verlassen werde. Laut Protokoll wurde vorgeschlagen, seine Rücktrittserklärung an den Stiftungsrat der Foundation zu richten; es belegt nicht, dass die Stiftung sie bereits erhalten oder angenommen hat.

Anschließend erörterte der RIPE-NCC-Rat, ob er jemanden aus den eigenen Reihen oder eine andere Person bestimmen sollte. Er wählte beide Wege: Lars-Johan Liman, Mitglied des RIPE-NCC-Exekutivrats, und Franziska Lichtblau, die das Protokoll als von Falk empfohlene Community-Teilnehmerin beschreibt. Der Rat hielt zwei Bestimmungen für möglich, weil der Stiftungsrat ohne Falk drei Mitglieder und laut Satzung höchstens fünf hat. Resolution EB#195-R-09 wurde mehrheitlich angenommen; ein Mitglied enthielt sich wegen eines Interessenkonflikts. Das veröffentlichte Protokoll nennt es nicht.

Die Unterscheidung ist wichtig, weil die Stiftung ein eigenes Governance-Verfahren hat. Artikel 5 ihrer Satzung bestimmt, dass der Stiftungsrat die Stiftung führt und seine Mitglieder einstimmig ernennt. Er muss aus mindestens drei und höchstens fünf Personen bestehen. Mindestens ein Mitglied muss der RIPE Chair oder eine von ihm ernannte Person sein; mindestens ein weiteres muss vom RIPE-NCC-Exekutivrat bestimmt worden sein. Der Beschluss des RIPE NCC dokumentiert dessen Bestimmung, nicht aber allein die anschließende einstimmige Ernennung durch den Stiftungsrat.

Die Satzung enthält außerdem eine Unabhängigkeitsregel. Nach Einschätzung des Stiftungsrats müssen seine Mitglieder unabhängig sein. Sie dürfen keine andere Verbindung zur Stiftung als ihre Mitgliedschaft im Stiftungsrat haben und keine Leitungsbefugnis bei einer Partei ausüben, die Stiftungsgelder erhält oder ein unmittelbares oder mittelbares finanzielles Interesse an deren Vergabe hat. Die Stiftung will wesentliche und anhaltende technische oder betriebliche Beiträge zur Entwicklung des Internets in der RIPE-NCC-Service-Region würdigen sowie diejenigen, die solche Beiträge ermöglicht haben.

Das am 29. September veröffentlichte Protokoll ist als „Draft“ gekennzeichnet. Auch die Mitgliederzusammenfassung des Managing Director des RIPE NCC nennt den Beschluss zum Stiftungsrat. Trotzdem sind die Entscheidung des RIPE-NCC-Rats und spätere Schritte der Stiftung getrennt zu behandeln. Aus den verfügbaren Unterlagen geht weder hervor, wann der Stiftungsrat über die Ernennung entscheidet, ob Falks Rücktritt bereits wirksam ist, noch was über die protokollierte Enthaltung hinaus erörtert wurde.

Quellen