Zusammenfassung

  • Der Entwurf von 2020 verstand Internet-Governance-Kapazität als Fähigkeit, die Menschen und Institutionen im Lauf der Zeit aufbauen, stärken und erhalten.
  • Der IGF-Bericht für 2021 belegt Umfang und Aktivitäten, aber seine Zahlen zeigen nicht, ob lokale Institutionen die angestrebten Fähigkeiten später bewahrten und einsetzten.

Ein längerer Maßstab als die Jahresbilanz

2021 erhielten 20 nationale, regionale und Jugendinitiativen des IGF Zuschüsse in Höhe von insgesamt 96.518 US-Dollar. Mehr als 110 Menschen aus den am wenigsten entwickelten Ländern, Binnenentwicklungsländern, kleinen Inselentwicklungsländern und Transformationsökonomien bekamen finanzielle Unterstützung für die Teilnahme am Jahresforum. Acht thematische Online-Workshops fanden außerdem im Umfeld regionaler Treffen statt. Diese Angaben dokumentieren Mittel und Leistungen. Sie beantworten noch nicht, was nach dem Ende einer Förderung oder Veranstaltung bestehen blieb.

Der von Anriette Esterhuysen für das IGF-Sekretariat erstellte Rahmenentwurf wurde im Februar 2020 abgeschlossen und ging aus einem Forschungsauftrag von 2019 hervor. Er war ein Entwurf, keine verbindliche, vom MAG angenommene Politik. Kapazitätsentwicklung beschreibt darin den Prozess, in dem Personen und Institutionen die Fähigkeit gewinnen, stärken und erhalten, ihre eigenen internetbezogenen Politikziele zu setzen und zu erreichen. „Eigene“ Ziele sind dabei entscheidend: Es geht nicht nur darum, die Sprache eines internationalen Forums zu beherrschen, sondern Optionen im jeweiligen institutionellen Umfeld bewerten und verfolgen zu können.

Damit verschiebt sich auch die Analyseeinheit. Eine Person kann lernen, einen Vorschlag zu prüfen, Kontakte aufbauen oder internationale Debatten aus erster Hand erleben. Fehlen in ihrer Organisation jedoch Zeit, Unterstützung, Kontinuität oder ein Zugang zu nationalen Politikprozessen, wird daraus nicht automatisch institutionelle Fähigkeit. Der Rahmen verbindet deshalb individuelle Entwicklung mit den Institutionen, in die Teilnehmende zurückkehren.

Fünf zusammenhängende Bausteine

Der Entwurf schlug fünf Säulen vor: Informationen und Materialien zu Lernangeboten zugänglich machen; Mentoring; unterstützte Teilnahme; Lernveranstaltungen im Jahreszyklus und in der IGF-Zwischenarbeit; sowie Praktika und berufliche Austausche. Die IGF-Seite zu den Aktivitäten des MAG-Vorsitzes 2020–2021 nennt diese Bausteine und ergänzende Leitgedanken: kontinuierliches Lernen, Anerkennung nationaler und regionaler Expertise, Lernen unter Gleichgestellten und die Verbindung individueller mit institutioneller Entwicklung.

Die zeitgleich erstellte Bedarfserhebung erläutert die Logik. Ihre Zusammenfassung stützt sich auf mehr als 40 Befragte und frühere Studien; sie ist keine statistisch repräsentative Befragung aller IGF-Teilnehmenden. Die Befragten schätzten Stipendien und Reisekostenhilfe, hielten diese aber für sich genommen nicht für ausreichend, um dauerhaft wirksame Beteiligung zu ermöglichen. Auch nationale Institutionen und politische Rahmenbedingungen beeinflussen, ob globale Erfahrungen vor Ort nutzbar werden. Reisekosten zu übernehmen kann eine finanzielle Hürde senken. Es schafft nicht automatisch Anschlussbetreuung, Mentoring oder eine Organisation, die das Gelernte in politische Arbeit überführt.

Das stellt die Bedeutung von Teilnahmeförderung nicht infrage; sie ist selbst eine der fünf Säulen. Die engere Aussage lautet: Eine geförderte Teilnahme ist ein Bestandteil des Weges, aber kein alleiniger Nachweis für dauerhaft entstandene Fähigkeiten.

Was der Bericht von 2021 belegt

Der IGF-Jahresfortschrittsbericht 2021 dokumentiert verschiedene Aktivitäten: Zuschüsse für 20 Initiativen, finanzielle Teilnahmehilfe für mehr als 110 Menschen, acht Online-Workshops, Konsultationen, Webinare sowie Schulungen für Veranstaltungsorganisatoren und Moderierende. Der Bericht hält fest, dass die Workshops das Interesse an der Zwischenarbeit und am 16. IGF erhöht hätten. Außerdem vermerkt er, dass Anriette Esterhuysen für 2021 erneut zur MAG-Vorsitzenden ernannt wurde; die UN-Ernennung von 2019 belegt den Beginn dieser Amtszeit.

Diese Angaben zeigen Umsetzung, Reichweite und berichtetes Interesse. Sie beweisen für sich genommen weder, dass Teilnehmende Fähigkeiten behalten haben, noch dass ihre Institutionen ihre politische Praxis änderten oder lokale Ziele Monate später erfolgreicher verfolgten. Derselbe Bericht enthält weitere Ergebnisse des Jahrestreffens; diese sind jedoch keine Evaluation des Kapazitätsprogramms. Das ist eine Grenze der zitierten Belege, kein Urteil über ein Scheitern und kein Nachweis dafür, dass es nirgends eine weitere Evaluation gibt.

Esterhuysens Entwurf forderte ausdrücklich Lernen und Evaluation, um zu prüfen, ob Bedürfnisse erfüllt werden. Er empfahl außerdem lokale und nationale Nachverfolgung, institutionelle Verpflichtungen sowie Verbindungen zwischen globalen Aktivitäten und regionalen Initiativen. Ein öffentlicher Bericht könnte daher über Anmeldungen und Veranstaltungen hinausgehen: Welches politische Ziel wählte die Institution einer teilnehmenden Person? Welche Unterstützung sagte sie zu? Kehrte die Person später in einen relevanten Prozess zurück? Was änderte sich, falls sich etwas änderte?

Eine solche Auswertung müsste unterschiedliche Kontexte bewahren, statt Länder auf einer einheitlichen Skala zu ordnen.

Die Tunis-Agenda steckt den institutionellen Rahmen ab: Das IGF soll mithilfe lokalen Wissens und lokaler Expertise zum Kapazitätsaufbau in der Internet-Governance beitragen, bleibt aber ein nicht bindender Prozess ohne Beteiligung am alltäglichen oder technischen Betrieb des Internets. Esterhuysens Entwurf beansprucht nicht, lokale Institutionen zu ersetzen oder ihnen Autorität zu verleihen. Er zielt darauf, Menschen und Organisationen in ihrem eigenen politischen Umfeld handlungsfähiger zu machen.

Der Bericht von 2021 zeigt unterschiedliche Instrumente und eine beträchtliche Reichweite, beantwortet aber nicht die langfristige Frage des Rahmens. Dazu braucht es einen festgelegten Nachverfolgungszeitraum, Einwilligung und Belege aus den Institutionen, in denen die Teilnehmenden arbeiten. Entscheidend wäre, ob Menschen und Organisationen selbst gewählte Ziele weiterverfolgen können – nicht, wie viele Ausweise, Workshops oder Zuschüsse am Jahresende gezählt wurden.