Zusammenfassung

  • Nach Artikel 91 der APNIC-By-laws reichen zwei Drittel der bei einer Mitgliederversammlung abgegebenen Stimmen, um die By-laws zu ändern. Artikel 25 verlangt zwei Drittel aller Stimmen der Mitglieder, die 48 Stunden vor der Versammlung ihre Beiträge bezahlt haben, um einen Beschluss des Executive Council zu überprüfen oder zu ändern oder ein Ratsmitglied abzuberufen. Die Stimmrechte richten sich nach Mitgliedsstufen.
  • APNIC Pty Ltd hat genau eine ausgegebene Aktie. APNIC EC Limited hält sie treuhänderisch für den gewählten Rat. Mitglied dieser Treuhandgesellschaft kann laut ihrer Verfassung nur ein Mitglied des APNIC Executive Council sein.

Zwei Drittel klingt wie eine eindeutige Hürde. APNIC hat gleich zwei davon, und nur eine zählt die Stimmen der Abwesenden mit. Wer die Satzung ändern will, muss zwei Drittel der tatsächlich abgegebenen Stimmen gewinnen. Wer einen konkreten Beschluss des Executive Council ändern will, muss zwei Drittel der gesamten stimmberechtigten Mitgliedschaft mobilisieren. Eine schlecht besuchte Versammlung kann die erste Rechnung verkleinern. Die zweite bleibt groß.

Das steht nicht in einem Kommentar über APNIC, sondern in ihren eigenen By-laws. Artikel 91 nennt für Änderungen der By-laws die abgegebenen Stimmen. Artikel 25 legt bei der Abberufung eines Ratsmitglieds und der Überprüfung oder Änderung von Ratsentscheidungen die Stimmen aller 48 Stunden vor der Versammlung beitragsmäßig aktuellen Mitglieder zugrunde. Artikel 5.6 beschreibt das Überprüfungsrecht mit demselben Nenner. Eine Enthaltung ist bei der Satzungsänderung nicht abgegeben; beim Versuch, eine Ratsentscheidung zu korrigieren, bleibt die damit verbundene Stimmkraft Teil der Gesamtmenge.

Auch „alle Mitglieder“ darf man nicht mit einer Kopfzahl verwechseln. Artikel 24 teilt jeder Mitgliedsstufe eine bestimmte Anzahl von Stimmen zu. APNIC nennt auf ihrer Transparenzseite mehr als 10.000 Mitglieder in 56 Volkswirtschaften. Daraus folgt keine Zahl der bei einer bestimmten Versammlung berechtigten gewichteten Stimmen. Dafür braucht es die Liste der bezahlten Mitgliedschaften und ihre Stimmgewichte genau zum 48-Stunden-Stichtag. Eine Rechnung mit 10.000 mal zwei Drittel wäre eine präzise aussehende Erfindung.

Die weiteren Regeln zeigen, wie weit die Hürden auseinanderliegen. Für gewöhnliche Angelegenheiten genügt die Mehrheit der abgegebenen Stimmen; Ratswahlen werden durch die relative Mehrheit entschieden. Eine Sonderversammlung können Mitglieder mit mindestens einem Viertel aller Stimmen verlangen. Bei Beginn einer Versammlung ist das Quorum erreicht, wenn die kleinere der folgenden Mengen anwesend oder vertreten ist: 30 Prozent der für die Beschlüsse berechtigten Stimmen oder 20 Mitglieder. Ein gültig eröffneter Saal ist noch keine erfolgreiche Rebellion gegen einen Ratsbeschluss.

Verifizierbare elektronische Stimmabgabe ist vorgesehen, sofern der Rat nichts anderes bestimmt; Einladung und Frist legen das Verfahren fest.

Eine zweite Ebene erklärt, wohin die gewählten Vertreter gelangen. APNIC beschreibt APNIC Pty Ltd als australische gemeinnützige Gesellschaft; ihre gewählten Ratsmitglieder sind auch Direktoren dieser Gesellschaft. Von ihr ist nur eine Aktie ausgegeben. APNIC EC Limited hält diese Aktie treuhänderisch für den Rat als Vertreter der APNIC-Mitglieder. Die Verfassung von APNIC EC Limited nennt die Treuhandfunktion und das Halten sämtlicher APNIC-Pty-Ltd-Aktien als Zwecke. Ihre Mitgliedschaft ist an die Mitgliedschaft im APNIC-Rat gebunden.

Zusätzlich können in Australien ansässige Mitarbeiter des Sekretariats Direktoren sein; wer nicht dem APNIC-Rat angehört, hat bei Direktorenentscheidungen der Treuhandgesellschaft kein Stimmrecht.

Die Konstruktion ist öffentlich dokumentiert. Mitglieder wählen den Rat. Der Rat handelt zwischen den Jahreshauptversammlungen. Mitglieder dieses Rats besetzen zugleich die Gesellschaft, welche die einzige Aktie der operativen Gesellschaft hält. Gerade deshalb lohnt sich die Frage, welche Art von Beschluss die Mitgliedschaft überhaupt angreifen will. Eine Änderung der By-laws und das Rückgängigmachen einer einzelnen älteren Entscheidung sind verschiedene Rechtsakte. Die By-laws stehen zudem unter den Articles und den Befugnissen der Gesellschaft. Eine Satzungsänderung löscht keinen alten Ratsbeschluss von selbst.

Die geprüften Dokumente enthalten weder ein aktuelles Verzeichnis aller gewichteten Wahlstimmen noch eine jüngere Abstimmung auf einem der beiden Wege. Einladung, konkreter Antrag, Wählerverzeichnis zum Stichtag und gezählte Stimmen würden zeigen, was eine Koalition erreicht hat. Der Unterschied der Schwellen steht aber schon fest: Für eine neue Regel zählen die Abstimmenden; für die Korrektur des Rats zählen auch jene, die nicht abstimmen. Der stille Teilnehmer ist in APNICs Rechenregel am lautesten.

Originalquellen von APNIC