Zusammenfassung

  • Die RCC möchte Vorsitzende und Stellvertreter regionaler Vorbereitungstreffen in den letzten sechs Monaten vor einer künftigen ITU-Vollversammlung zusammenbringen.
  • Hinzu kämen Hinweise zu Nominierungen, Dokumenten und Geschäftsordnung sowie ein Ergebnisbericht spätestens zur Ratssitzung des folgenden Kalenderjahres.

Auf der großen ITU-Konferenz wird abgestimmt. In den kleineren regionalen Runden steht oft schon fest, welche Vorschläge mit Unterstützung anreisen. RCC-Zusatz 3 zu Resolution 58 setzt an dieser Vorarbeit an: Die Regionen sollen sich vorbereiten, ihre Vorsitzenden rechtzeitig vergleichen, Delegierte die Regeln kennen und der Rat nachher erfahren, was aus den Treffen wurde.

Das ITU-Register verzeichnet den russischen Entwurf seit dem 23. Oktober. Die 2014 angenommene Resolution 58 sieht bereits sechs regionale Vorbereitungstreffen für Vollversammlungen vor. Alle Mitgliedstaaten sollen teilnehmen können, auch wenn sie keiner der sechs wichtigsten Regionalorganisationen angehören. Interregionale Abstimmung und begrenzte Stipendien sind ebenfalls vorgesehen. Der Entwurf macht aus bekannten Teilen einen engeren Ablauf.

Er verlangt mindestens ein Treffen je Region, in Abstimmung mit der jeweiligen Regionalorganisation und möglichst nahe an wichtigen ITU-Terminen. Die Vorsitzenden und Stellvertreter dieser Treffen sollen mit weiteren Beteiligten wesentliche Positionen zwischen den Regionen abgleichen. Bei einer Vollversammlung soll diese Runde in deren letztem Vorlauf von sechs Monaten stattfinden. Für andere Konferenzen gelten die Fristen aus Resolution 1 des zuständigen Sektors.

Außerdem sollen die regionalen Treffen die Teilnehmer über Kandidaturen, das Verfassen von Dokumenten und die Geschäftsordnung unterrichten. Nach einer Konferenz hätten Generalsekretär und die drei Büro-Direktoren spätestens zur Ratssitzung im folgenden Kalenderjahr Rückmeldungen der Mitgliedstaaten und Ergebnisse der Treffen vorzulegen. Damit bekäme die Vorbereitung einen überprüfbaren Ausgang statt nur eine Reihe von Terminen.

In Doha wird über den Text entschieden. Bei späteren Konferenzen zählen dann die veröffentlichten Kalender und Ratsberichte: Wann trafen sich die Regionen, wann wurden ihre Positionen verglichen, was hat der Rat daraus gelernt? Eine Armbanduhr allein hilft wenig, wenn die Verhandlung erst nach dem Druck der Tagesordnung beginnt.

Amtliche Quellen