Zusammenfassung

  • Die RCC schlägt vor, doppelt binnenländische Staaten und ihre Abhängigkeit von Transitinfrastruktur in zwei oder mehr Staaten in Resolution 30 aufzunehmen.
  • Binnenstaaten und Transitländer sollen nach dem Entwurf bei bezahlbaren, robusten digitalen Korridoren einschließlich grenzüberschreitender Glasfaser zusammenarbeiten.

Wer keinen Meerzugang hat, braucht auf dem Weg zu einem internationalen Kabel fremde Netze. Wer dafür zwei Transitstaaten braucht, muss auch die zweite Grenze in die Planung aufnehmen. Genau diesen Punkt setzt der RCC-Änderungsantrag auf die Tagesordnung der ITU: Er beschreibt doppelt binnenländische Staaten, deren Verbindung von Infrastruktur in zwei oder mehr anderen Staaten abhängt.

Das ITU-Dokumentenregister führt den russischen Text als Zusatz 2 zu Beitrag 94, veröffentlicht am 23. Oktober. Nach Darstellung der Antragsteller steigen durch die mehrstufige Abhängigkeit Kosten, Verzögerungen und die Anfälligkeit des Netzes. Eine konkrete Strecke oder eine gemessene Preiswirkung liefert der Antrag nicht. Er benennt vielmehr einen Zuständigkeitsbruch, den das Wort „Binnenstaat“ allein verdeckt.

Die 2022 beschlossene Resolution 30 erkennt geografische Hürden für Entwicklungsländer ohne Meereszugang bereits an. Sie verlangt eine Beobachtung ihrer Bedürfnisse und lädt Mitgliedstaaten zur Zusammenarbeit an regionaler Telekommunikationsinfrastruktur ein. Die RCC möchte nun regionale digitale Transitkorridore samt grenzüberschreitender Glasfasernetze ausdrücklich in die Begründung schreiben. Ein neuer Punkt soll Binnenstaaten, doppelt binnenländische Staaten und Transitländer zu gemeinsamer Entwicklung solcher Korridore ermutigen.

Das ist eine politische Aufforderung an die Länder entlang der Strecke. Ob die Leitung zwischen den Grenzen tatsächlich wie ein zusammenhängender Korridor funktioniert, entscheidet sich an Übergabepunkten, Nutzungsrechten und Reparaturzuständigkeiten. Ein gut finanzierter Abschnitt hilft wenig, wenn die nächste Grenze keinen verlässlichen Anschluss kennt.

In Doha wird zunächst über den Wortlaut entschieden. Danach zählen offizielle Projektunterlagen: Welche Transitstaaten machen mit, welche Glasfaserverbindungen sind vorgesehen, wer bezahlt und wer übernimmt den Betrieb an jedem Übergang? Erst diese Antworten geben dem schönen Korridor einen Weg.

Amtliche Quellen