Zusammenfassung

  • Die RCC schlägt vor, dass der ITU-Rat am Ende einer Plenipotentiärkonferenz in seiner außerordentlichen Sitzung möglichst über Fortsetzung oder Bildung von Arbeitsgruppen und deren Leitung entscheidet.
  • Ein Treffen vor der ordentlichen Ratssitzung soll vor Ort mit Fernteilnahme stattfinden; über ein mögliches zweites Treffen im Herbst und dessen Format entscheidet der Rat auf Vorschlag der Gruppe.

Eine große ITU-Konferenz kann Beschlüsse fassen, bis der letzte Koffer gepackt ist. Danach braucht jeder Auftrag eine Arbeitsgruppe und jemanden, der ihre Sitzung einberuft. RCC-Zusatz 1 zu Entscheidung 11 will diesen Übergang vorziehen: Der Rat soll möglichst in seiner außerordentlichen Sitzung am Ende der Konferenz Gruppen und ihre Führung festlegen.

Das ITU-Register führt den russischen Text seit dem 23. Oktober. Laut Begründung der Antragsteller kann die späte Bildung von Gruppen faktisch ein Jahr Arbeit an Konferenzbeschlüssen kosten. Die Entscheidung 11 von 2022 gibt dem Rat bereits die Zuständigkeit für Auftrag, Leitung und Prüfung seiner Gruppen; über Gründung und Fortsetzung entscheidet je nach Lage die Konferenz oder der Rat. Der RCC-Text ändert vor allem den bevorzugten Zeitpunkt.

Im folgenden Jahr soll eine Arbeitsgruppe vor der ordentlichen Ratssitzung vor Ort tagen, mit Teilnahme aus der Ferne. Für ein zweites Treffen im Herbst müsste sie einen Vorschlag machen; der Rat entscheidet, ob es stattfindet und ob es wieder ein Treffen vor Ort mit Fernteilnahme oder ganz virtuell wird. Ein zweiter Termin erscheint damit als begründete Wahl und nicht als freier Platzhalter im Kalender.

Die RCC ergänzt zudem die Bitte, parallele Gruppensitzungen in einem gemeinsamen Sitzungsblock möglichst zu vermeiden. Schon bisher sollten Gruppen nach Möglichkeit in die jährliche Ratssitzung eingebaut oder nacheinander angesetzt werden. Treffen während großer ITU-Konferenzen und der Beratungsgruppen der Sektoren sind ausgeschlossen. Wer in zwei Gruppen sitzt, kann schlecht gleichzeitig in zwei Räumen abstimmen.

Doha entscheidet über den Entwurf. Danach wären die Protokolle der außerordentlichen Ratssitzung und die Termine im Folgejahr aufschlussreich: Wer bekam den Auftrag sofort, welche Gruppe lieferte vor der ordentlichen Sitzung, für welches Herbsttreffen gab es einen Ratsbeschluss? Die Qualität einer Übergabe zeigt sich an der Arbeit, die ohne Warteschleife beginnt.

Amtliche Quellen