Zusammenfassung

  • Grün, Gelb und Rot sollen für Dörfer und städtische Verwaltungseinheiten festlegen, wer Mobilfunkinfrastruktur baut und welche Erleichterungen gelten. Eine Einstufung belegt weder Finanzierung noch fertige Versorgung.
  • Für den staatlichen Rückzug in Rot verlangt der Entwurf gleiche oder größere Abdeckung sowie mindestens gleich gute Verfügbarkeit und Qualität. Betreiber müssen zudem vorhandene staatliche Infrastruktur am Ort nutzen und deren Betrieb bezahlen; daraus folgt noch kein Eigentumsübergang.

Ein Abschied unter Bedingungen

Wann hat ein öffentliches Mobilfunknetz seine Aufgabe erfüllt? Sobald eine private Antenne nebenan steht, wäre eine einfache Antwort. Der indonesische Planentwurf verlangt für seine roten Zonen mehr: Die neue Infrastruktur muss das bisherige Gebiet mindestens ebenso weit erreichen und den Dienst mindestens ebenso verfügbar und gut anbieten.

Für Nutzer ist das der Unterschied zwischen einem neuen Bauwerk und einer verlässlichen Nachfolge. Artikel 8 erklärt die staatliche Bereitstellung zwar für vorübergehend, setzt aber keine Kalenderfrist. Erst die drei Versorgungsvergleiche bestimmen, wann der Betreiber übernehmen kann. Dass ein solcher Wechsel irgendwo bereits funktioniert hat, belegt der Entwurf nicht.

Auch sein rechtlicher Stand bleibt wichtig. Die geprüfte Fassung enthält Platzhalter für Verordnungsnummer und Verkündungsdatum. Die Generaldirektion von Komdigi, zuständig für den Kommunikations- und Digitalbereich, veröffentlichte am 23. September 2026 den Konsultationshinweis. Als Eingabefrist nennt dieser den 22. September bis 5. Oktober. Das Ende der Konsultation ist kein Nachweis des Inkrafttretens.

Eine Karte verteilt Bauaufgaben

Die Einheiten des Plans heißen desa, Dorf, und kelurahan, städtische Verwaltungseinheit. Grün gilt als kommerziell tragfähig; dort bauen die Mobilfunkbetreiber. Gelb belässt den Bau ebenfalls bei ihnen, bietet aber technische Erleichterungen. Rot steht für unzureichende wirtschaftliche Tragfähigkeit und eine gemeinsame Planung von Ministerium und Betreibern. Innerhalb derselben Ortschaft können beide unterschiedliche Teilgebiete versorgen.

Die gelben Erleichterungen betreffen Mindestabstände von Mikrowellenfunkstationen und die Nutzung von Frequenzen für lokale Funknetze, RLAN, außerhalb der gewöhnlichen technischen Betriebsbedingungen. Entsprechende Regeln gelten für Rot. In Gelb darf das Ministerium unter bestimmten Umständen ebenfalls vorübergehend bauen: bei örtlichem Bedarf und vereinbarter gemeinsamer Planung mit dem Betreiber, bis dessen Infrastruktur verfügbar ist. Die dreifache Qualitätsbedingung des roten Abschnitts ist nicht der identische Wortlaut für Gelb.

Artikel 9 des Entwurfs macht aus der Nachfolge auch eine Kostenfrage. Wer als Betreiber Infrastruktur in einem bereits vom Ministerium versorgten Ort bereitstellt, muss die vorhandenen staatlichen Anlagen nutzen und ihre Betriebskosten tragen. Eine Nutzungspflicht ist jedoch kein Beleg für einen Verkauf. Der Text verteilt Gebrauch und laufende Ausgaben, nicht ausdrücklich das Eigentum neu.

Warum gerade diese Farbe?

Für die Einstufung zählt nicht nur die Einwohnerzahl. Der Entwurf berücksichtigt auch Haushalte, Stromnutzer, Straßen, Handel, Tourismus, Bildung und Gesundheit. Hinzu kommen Glasfaseranbieter, Mikrowellenverbindungen, Verteilung und Dichte von Mobilfunkstandorten sowie die Signalabdeckung nach Bevölkerung, Fläche und Siedlungen.

Das beschreibt, welche Informationen in die Entscheidung eingehen sollen. Wie stark sie zählen, bleibt offen: Artikel 5 veröffentlicht keine Gewichtung und keine Berechnungsformel. Die insgesamt 983 Seiten enthalten Vorschriften und lange Ortslisten. Ein Ort kann darin seine Farbe finden, ohne die Rechnung dahinter nachvollziehen zu können. Genauere interne Arbeitsdaten sind damit nicht ausgeschlossen.

Die Einstufung bleibt bestehen, wenn ein Dorf administrativ aufgeteilt oder verschoben wird. Bei abweichenden Ortsreferenzen gilt die Karte der Generaldirektion. Neue Daten zum Potenzial der Dörfer erlauben eine Planaktualisierung frühestens ein Jahr nach ihrer Veröffentlichung. Das ist keine Pflicht zur jährlichen Überarbeitung. Bis ein neuer Plan vorliegt, gelten die alten Regeln auch für Orte, deren Einordnung angepasst werden sollte. Eine neue Straße oder ein privates Netz färbt die Karte nicht von selbst um.

80 Prozent wovon?

Die Frage betrifft unmittelbar, was die Karte den Bewohnern sagen kann. Nach Artikel 15 reicht eine Abdeckung von mindestens 80 Prozent der Fläche oder der Bevölkerung bei mindestens -105 dBm Signalstärke, zusammengezählt über die genutzten Frequenzen. Beide Prüfungen müssen nicht zugleich bestanden werden.

Flächenabdeckung kann also erfüllt sein, ohne denselben Anteil der Menschen nachzuweisen. Umgekehrt kann die Bevölkerungsschwelle erreicht werden, während abgelegene Flächen unversorgt bleiben. Das sind Eigenschaften der Kennzahl, keine hier festgestellten Fehler in einem konkreten Dorf.

Vorgesehen ist eine durchschnittliche Nutzergeschwindigkeit von mindestens 18 Mbit/s in Gelb und 3 Mbit/s in Rot; Grün folgt dem strategischen Plan des Ministers. Das Berechnungsverfahren bestimmt der Generaldirektor. Daraus entsteht keine jederzeitige Mindestgeschwindigkeit für jedes einzelne Telefon. Bezahlbarkeit, Innenraumempfang, Lastspitzen, verfügbare Geräte und tatsächliche Nutzung werden dadurch ebenfalls nicht bewiesen.

Das landesweite Ziel von 98 Prozent Bevölkerungsabdeckung bis 2029 benutzt einen anderen Nenner. Es ist weder die örtliche 80-Prozent-Prüfung noch ein bereits gemessenes Ergebnis. Die dazu 2025 angekündigte Zusammenarbeit mit Swedfund für eine Machbarkeitsstudie belegt keinen fertigen Standort dieses Plans.

Lu Hengs Note 64 bietet einen Vergleich zu gemeinsamen Regeln und späteren Entscheidungen, kein indonesisches Recht. Hier müssen Bewohner und Betreiber etwas Greifbares erfahren können: Warum gilt die Einstufung, wann lässt sie sich berichtigen, und anhand welcher Messung wird die Nachfolge akzeptiert? Ein vorübergehendes Staatsnetz braucht nicht nur einen möglichen Nachfolger. Es braucht einen Nachweis, dass seine Nutzer mitkommen.