Olga Cavalli und die zwei Mehrheiten im GNSO-Rat

Zusammenfassung

Cavallis Konkurrent Chuck Gomes führte zunächst mit 13 zu sechs Stimmen. Erst im zweiten Wahlgang gewann er, nun auch mit ihrer Unterstützung.
Im selben Jahr hatte Cavalli dafür gestimmt, Verfahren zur Rückgabe entführter Domainnamen zu untersuchen. An solchen Aufgaben zeigt sich, was Ratsarbeit für Menschen bedeuten kann, die ihre Internetadresse verloren haben.

Eine E-Mail ist verschickt. Aber kommt sie an? Für die Kunden von PANIX war eine solche Frage im Januar 2005 alles andere als theoretisch: Nach der Entführung der Domain ihres Anbieters wurden Nachrichten fehlgeleitet, zurückgeschickt oder zur späteren Zustellung zwischengespeichert. Der Sicherheitsbericht von ICANN dokumentiert einen Ausfall, der Tausende Kunden betraf.

Zur Wiederherstellung musste zunächst jemand erreichbar sein. Bruce Tonkin schilderte bei einer ICANN-Sitzung im Juli 2005, wie das Wochenende und fehlende öffentlich zugängliche Telefonnummern für technisches Personal die Hilfe erschwerten. Dazu kamen die Zeitzonen. Das damalige Problem war nicht nur, wer zuständig war, sondern wer gerade handeln konnte.

Vier Jahre später gehörte Olga Cavalli zu den Ratsmitgliedern, die klären lassen wollten, ob es ein Verfahren zur dringenden Rückgabe solcher Domainnamen brauchte. Ihr Gremium, der GNSO-Rat, arbeitet innerhalb von ICANN an Regeln für allgemeine Domainendungen. Der Auftrag vom Juli 2009 verwies auf den Sicherheitsbericht. Er griff das Problem auf, war aber keine nachträgliche Rettungsaktion für PANIX.

Der Rat hatte einer Arbeitsgruppe außerdem Fragen zur Rückabwicklung unzulässiger Transfers und zu Transfersperren vorgelegt. Cavalli stimmte mit den anderen Mitgliedern dafür. Eine Lösung für betroffene Domaininhaber war damit noch nicht beschlossen. Aus dem Auftrag mussten erst Vorschläge werden, über die gemeinsam entschieden werden konnte.

Für jemanden, dessen Postfach gerade nicht funktioniert, klingt das umständlich. Genau darin liegt die Schwierigkeit dieser Arbeit: Eine Regel soll nicht nur einen Notfall lösen, sondern auch beim nächsten Anbieter und beim nächsten Streit tragen. Ein Ratsmitglied kann die Untersuchung anstoßen und dafür stimmen. Es ersetzt damit nicht die Menschen, die im Ernstfall den Zugriff wiederherstellen müssen.

Im Oktober wollte Cavalli den Vorsitz dieses Rats übernehmen. Dabei zeigte sich, wie die Macht verteilt war. Die Unternehmen, die Domainverzeichnisse betreiben und Registrierungen verkaufen, waren in einer Kammer vertreten. In der anderen saßen kommerzielle und nichtkommerzielle Gruppen. Hinzu kamen Mitglieder, die der Nominierungsausschuss ausgewählt hatte, darunter Cavalli. Anders als bei einer Wahl mit einer einzigen Stimmenzählung musste ein Kandidat auf jeder Seite genügend Zustimmung gewinnen. Keine Kammer konnte die andere überstimmen, indem sie geschlossen für jemanden votierte.

Bei der Vorsitzwahl im Oktober erhielt Gomes sieben Stimmen aus der Kammer der Vertragsparteien. In der anderen Kammer lagen er und Cavalli mit je sechs gleichauf. Insgesamt stand es 13 zu sechs, doch verlangt waren 60 Prozent in jeder Kammer. Das Sitzungsprotokoll hält auch den zweiten Wahlgang fest: Nun stand Gomes gegen die Option, keinen Kandidaten zu wählen. Er erhielt sieben und zehn Stimmen. Cavalli, die zuvor für sich selbst gestimmt hatte, unterstützte diesmal ihn.

Ihre Gründe nennt das Protokoll nicht. Es zeigt aber, was sich zwischen den Wahlgängen änderte: Gomes gewann genügend Unterstützung in der zweiten Kammer. So funktionierte die Hürde der an diesem Tag angenommenen Verfahrensregeln. Cavalli wurde vorläufige stellvertretende Vorsitzende für die Kammer der Nichtvertragsparteien. Das bestätigt die offizielle Wahlmitteilung; ein persönliches Abkommen zwischen den Kandidaten belegt sie nicht.

Nach der Wahl blieb die Arbeit

Cavalli war damals keine Neue im Rat. Der Nominierungsausschuss hatte sie 2007 ausgewählt; am 2. November begann ihre Amtszeit, die bis zum Ende der Jahresversammlung 2009 reichen sollte. Im August 2009 wurde sie erneut ausgewählt.

Was sie im Rat tat, lässt sich konkreter beschreiben als mit dem Wort „Einfluss“. Vor der Vorsitzwahl in Seoul stimmte sie gegen einen Antrag auf geheime Wahl, der scheiterte. Am 18. Februar 2010 meldete sie sich für das Team, das eine Arbeitscharta zur vertikalen Integration ausarbeiten sollte. Außerdem trat sie dem Bewertungsteam für Kandidaturen zum Accountability and Transparency Review Team bei. Das Verfahren zur Unterstützung der Kandidaturen wurde mit 18 Ja-Stimmen und einer Enthaltung beschlossen; Cavalli stimmte dafür. Sie wählte die Kandidaten damit nicht allein aus.

In derselben Sitzung wurde auch deutlich, was ein Ratsbeschluss nicht beschaffen konnte: zusätzliche Arbeitszeit. Cavalli berichtete, die Gruppe zur Priorisierung arbeite jede Woche, brauche aber länger als erwartet. Mitarbeiter schilderten unabhängig davon überlastete Ressourcen der Institution und der Gemeinschaft. Die Zuständigkeiten waren geregelt; erledigt war die Arbeit deshalb noch nicht.

Beim IGF ging es um ein anderes Mandat

Cavalli ist auch auf der Mitgliederliste der IGF-Beratergruppe von 2007 verzeichnet. Das Archiv des Treffens in Rio de Janeiro dokumentiert eine Sitzung dieser Gruppe im September in Genf und einen von ihr überarbeiteten Programmentwurf. Welche Änderungen Cavalli persönlich beisteuerte, geht daraus nicht hervor.

Eine solche Mitarbeit ist nicht mit einer Ratsabstimmung gleichzusetzen. Die Tunis-Agenda von 2005 beschrieb das IGF als unverbindlichen Prozess ohne Aufsichtsfunktion und ohne Beteiligung am täglichen oder technischen Betrieb des Internets. Wer an einem Diskussionsprogramm arbeitet, erhält dadurch keine betriebliche Weisungsgewalt.

Die frühe Tätigkeit Cavallis zeigt, warum ein Sitz in einem Internetgremium weder bloßer Schmuck noch eine Verfügungsmacht über das Netz ist. Mitglieder können Probleme aufgreifen, Arbeit beauftragen und Vorschläge beurteilen. Sie brauchen dafür andere Mitglieder und Menschen, die die Arbeit erledigen. Selbst beim Vorsitz galt das: Sieben von sieben Stimmen auf einer Seite reichten nicht. Wer führen wollte, musste auch die andere Seite gewinnen.