Zusammenfassung

  • Das am 2. Oktober 2026 registrierte Memorandum beschreibt mögliche Treffen, Arbeitsgruppen und Informationsaustausch zwischen BEREC und Ofcom.
  • Kontakte und Kostenverantwortung sind benannt. Die Bedingungen einzelner Aktivitäten folgen später; die regulatorischen Zuständigkeiten bleiben getrennt.

Camilla Bustani steht auf Seite vier. Die internationale Direktorin von Ofcom ist als Kontakt für die tägliche Zusammenarbeit genannt, auf der anderen Seite das BEREC Office in Riga. Wer das Memorandum liest, muss also nicht auf eine weitere Mitteilung warten, um zu erfahren, an welchen Schreibtischen der Austausch ankommt.

Ein benannter Ansprechpartner ist ein nützlicher Anfang. Er ist aber noch kein Projektleiter für jedes denkbare Vorhaben und erst recht keine gemeinsame Entscheidungsinstanz. Genau diese Unterscheidung macht das Abkommen für Netzbetreiber interessant, die im Vereinigten Königreich und in der EU tätig sind: Mehr Austausch zwischen Behörden kann ihre Arbeit verbessern, ohne die Pflichten der Unternehmen zu vereinheitlichen.

Das Dokument BoR (26) 153 ist im BEREC-Register auf den 2. Oktober 2026 datiert und an diesem Tag registriert. Es nennt jährliche Treffen, gemeinsame Arbeitsgruppen, Workshops sowie den Austausch von Fragebögen und Arbeitspapieren. Als Themen sind Konnektivität, Wettbewerb und offene digitale Ökosysteme, Endnutzer sowie nachhaltige, sichere und widerstandsfähige Infrastruktur vorgesehen.

Die Zuständigkeit reist nicht mit

Die Beteiligten handeln nach ihren eigenen Regeln und Verfahren. BEREC und sein Amt bleiben ausdrücklich innerhalb ihrer Mandate; ihre Teilnahme ist keine offizielle Position der EU. Ein Stimmrecht für Ofcom entsteht durch das Memorandum nicht.

Das muss den Nutzen nicht gering machen. Ofcom beschreibt internationale Kontakte als Beitrag zur Gestaltung und Anwendung britischer Regulierung und zur Beobachtung neuer Entwicklungen. Von einer anderen Behörde zu erfahren, warum sie bestimmte Daten erhebt, kann helfen, die eigene Untersuchung zu verbessern. Das Ergebnis muss deshalb nicht dieselbe Maßnahme sein.

Für einen Betreiber ist die nächste Stufe entscheidend: Verändert eine Erkenntnis tatsächlich eine Konsultation oder eine geltende Anforderung? Der zwischen Experten geteilte Fragebogen und die vom Unternehmen verlangte Meldung gehören zu unterschiedlichen Arbeitsabläufen. Der relevante Beleg wäre eine Änderung im zweiten: Welche Angaben werden verlangt, wofür werden sie verwendet, und wer verantwortet die Entscheidung darüber?

Jede Seite zahlt selbst

Die Kostenregel ist kurz: Jede Institution trägt ihre eigenen Aufwendungen für die Umsetzung. Damit gibt es weder einen vom Memorandum bereitgestellten gemeinsamen Etat noch kostenlose Zusammenarbeit. Finanzielle und operative Bedingungen konkreter Aktivitäten sowie die Rollen sollen in späteren schriftlichen, ebenfalls unverbindlichen Vereinbarungen festgelegt werden.

Für Mitteilungen und Benachrichtigungen vertreten der amtierende BEREC-Vorsitz und der Corporation Secretary von Ofcom die Parteien. Auch ungelöste Auslegungsfragen landen nach direkten Verhandlungen bei diesen Vertretern, die eine gemeinsame Regelung finden sollen. Das Dokument errichtet kein übergeordnetes Schiedsorgan.

Das Memorandum regelt die Beziehung, die späteren Dokumente sollen einzelne Aktivitäten organisieren. Ein erster Sitzungstermin oder ein Projektabschluss ist hier noch nicht festgelegt. Für ein gemeinsames Vorhaben müssen also zwei Organisationen Zeit und Mittel in ihren eigenen Verfahren einplanen. Ein fester Kontakt kann diese Abstimmung erleichtern; die Kostenregel macht deutlich, warum sie trotzdem nötig bleibt.

Mehr als ein Treffen, weniger als eine neue Behörde

Vertrauliche Dokumente müssen vor dem Austausch entsprechend gekennzeichnet sein. Der Empfänger schützt sie im Rahmen seines geltenden Rechts. Das ist kein pauschaler Ausschluss gesetzlicher Informationszugangsrechte, aber auch kein Versprechen, jedes Arbeitspapier zu veröffentlichen.

Über Erreichtes soll kommuniziert werden; einen festen Veröffentlichungstakt schreibt das Memorandum nicht vor. An bestehende Wege ließe sich anknüpfen: Ofcom informiert britische Interessengruppen alle vier Monate in einem internationalen Forum. BERECs Strategie 2026–2030 beschreibt öffentliche Konsultationen und Debriefings. Diese Formate bieten Platz für die wichtigere Frage nach einem Treffen: Was haben die Fachleute anschließend anders verstanden?

Beide Seiten können die Vereinbarung mit mindestens dreißig Tagen schriftlicher Vorankündigung beenden. Die Beziehung wird also auch davon leben, ob sich der Aufwand lohnt. Dafür braucht es nicht bei jeder Frage dieselbe Antwort. Es braucht Arbeit, die nach dem Austausch besser ist als davor.

Aktualisiert am 25. Oktober 2026: Bereits benannte Kontakte wurden ergänzt, Registerdatum und nicht einzeln datierte Unterschriften unterschieden und die Reichweite der Kommunikationsregel präzisiert.